Bekanntmachung Volksbegehren

Bekanntmachung
über die Eintragung für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags
(Eintragungsfrist vom 14. bis 27. Oktober 2021)

 

  1. Die Gemeinde Karlstein a.Main bildet einen Eintragungsbezirk.
    Die Eintragung ist möglich im Bürgerbüro des Rathauses, Zimmer 2, Am Oberborn 1, Karlstein a.Main (Zugang barrierefrei).

Die Öffnungszeiten im Bürgerbüro haben wir während der Eintragungsfrist folgendermaßen ausgedehnt:

Montag                 8:00-12:00 und 13:00-18:00 Uhr
Dienstag               8:00-12:00 und 13:00-16:00 Uhr
Mittwoch               8:00-12:00 und 13:00-16:00 Uhr
Donnerstag          8:00-12:00 und 13:00-16:30 Uhr
Freitag                  8:00-12:00 Uhr

Außerdem hat das Bürgerbüro zusätzlich

  • am Samstag, 23. Oktober 2021 von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie
  • am Montag, 25. Oktober 2021 bis 20:00 Uhr

für Sie geöffnet.

Die Eintragung ist ab Donnerstag, 14.Oktober 2021 möglich; letzter Eintragungstag ist Mittwoch, 27. Oktober 2021 (bis 16:00 Uhr).

  1. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.
  2. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.
  1. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.
  1. Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).
  2. Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration nach Art. 84 i.V.m. Art. 65 LWG, veröffentlicht im Staatsanzeiger Nr. 30 vom 30. Juli 2021:

Zulassung eines Volksbegehrens auf
Abberufung des Landtags 

Bekanntmachung
des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
vom 27. Juli 2021 Nr. A1-1365-1-20 

I.

Am 24. Juni 2021 wurde beim Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration die Zulassung eines Volksbegehrens auf Abberufung des Landtags beantragt.

Das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat dem Zulassungsantrag stattgegeben und macht den Gegenstand des Volksbegehrens nach Art. 84 in Verbindung mit Art. 65 Abs. 1 und 2 des Landeswahlgesetzes (LWG), § 88 Abs. 1 Nr. 1 der Landeswahlordnung (LWO) bekannt:

II.

Volksbegehren auf Abberufung des Landtags

„Die unterzeichneten Stimmberechtigten begehren gemäß Art. 83 des Landeswahlgesetzes die Abberufung des Bayerischen Landtags.“

III.

Die Eintragungsfrist beginnt am Donnerstag, dem 14. Oktober 2021, und endet am Mittwoch, dem 27. Oktober 2021 (Art. 65 Abs. 1, 3 Sätze 1 und 2 LWG). Während dieser Zeit halten die Gemeinden Eintragungslisten zum Eintrag der Unterzeichnungserklärungen bereit; die Antragsteller des Volksbegehrens haben die Eintragungslisten den Landratsämtern und kreisfreien Gemeinden bis spätestens 29. September 2021 zuzuleiten (Art. 68 LWG, § 78 LWO). Die Gemeinden machen nach Empfang der Eintragungslisten bekannt, wann und wo Eintragungen für das Volksbegehren geleistet werden können (§ 79 Abs. 1 LWO). Die Eintragungslisten für das Volksbegehren werden in allen Gemeinden Bayerns aufgelegt.

Als Beauftragter des Volksbegehrens wurde Herr Joachim Layer (Anschrift: Starzell 29, 84432 Hohenpolding; Tel. 08084/5031266; E-Mail:j.layer@t-online.de),

als sein Stellvertreter Herr Karl Hilz (Anschrift: Zeitlerstr. 3, 80995 München; Tel. 089/1402591; E-Mail: karl.hilz@hilz-muenchen.de) benannt (Art. 63 Abs. 2 Satz 1 LWG).

Karlstein a.Main, 08.10.2021

Unkelbach
Leiterin Wahlamt

 

Rehe und Hirschkälber – Gehetzt, gebissen und qualvoll verendet

Das sind Anblicke, die Jäger und Förster mit Entsetzen zur Kenntnis nehmen – Rehe und Hirschkälber, die offensichtlich von freilaufenden Hunden gehetzt sowie gebissen wurden und letztendlich qualvoll verendeten.

Am Freitagmorgen (17.09.2021) wurde von einer aufmerksamen Bürgerin ein am Straßenrad (Seligenstädter Straße, Höhe BMZ) liegendes Reh gemeldet. Durch unseren ortsansässigen Jäger musste festgestellt werden, dass dieses Reh durch wildernde, nicht angeleinte Hunde zu Tode gehetzt und gebissen wurde. Das Reh war so schwer verletzt, dass es erst nach stundenlangen Qualen erlöst werden konnte. Rehe überleben solche Angriffe in den allermeisten Fällen nicht.

Wir bitten unsere Bürger, welche den Vorfall beobachtet haben, um Hinweise.

Die Gemeinde Karlstein appelliert an alle Hundehalter, ihre Vierbeiner zum Schutz der Wildtiere auf Feldwegen anzuleinen.
Sollte sich doch mal ein Vorfall (durch Hund oder Verkehrsunfall) ereignen, bitten wir dringend um eine Meldung im Ordnungsamt um das Tier von einem qualvollen Tod erlösen zu können.

 

Bekanntmachung der Aufhebung der Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Untermain und der Gemeinde Leidersbach

Die Aufhebung der Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Untermain und der Gemeinde Leidersbach zur Übertragung der hoheitlichen Aufgaben der Überwachung des ruhenden und des fließenden Verkehres einschließlich aller hoheitlichen Entscheidungen im Ordnungswidrigkeitsverfahren zum 31.12.2021 wurde durch die Rechtsaufsichtsbehörde, das Landratsamt Aschaffenburg, mit Schreiben vom 31.08.2021, Az. 41-027.2.2-006/0005, rechtsaufsichtlich genehmigt.

Bekanntmachung Volksbegehren

Bekanntmachung

über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Eintragungsscheinen
für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags

(Eintragungsfrist vom 14. bis 27. Oktober 2021)

  1. Das Wählerverzeichnis für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags für die Gemeinde Karlstein a.Main wird am Freitag, 24.09., Montag, 27.09. und Dienstag, 28.09.2021 während der Dienststunden im Bürgerbüro des Rathauses (Zimmer 2), Am Oberborn 1, 63791 Karlstein a.Main für Stimmberechtigte zur Einsicht bereit gehalten.
    Stimmberechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen.
    Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Stimmberechtigte nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeitdes Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Stimmberechtigten, für die im Melderegister eineAuskunftssperre nach dem Meldegesetz eingetragen ist.
  1. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsicht ist durch ein Datensichtgerät möglich.
  2. Zur Eintragung in die Eintragungsliste für das Volksbegehren ist nur zugelassen, wer
    a) in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder
    b) einen Eintragungsschein hat
    und stimmberechtigt ist.

    Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann von Freitag, 24.09. bis spätestens Dienstag, 28.09.2021 schriftlich Einspruch einlegen.
    Am Freitag, 24.09., Montag, 27.09. und Dienstag, 28.09.2021 kann der Einspruch auch durch Erklärung zur Niederschrift im Bürgerbüro des Rathauses (Zimmer 2), Am Oberborn 1, 63791 Karlstein a.Main eingelegt werden.

  1. Wer einen Eintragungsschein hat, kann sich in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.
    Darüber hinaus können Stimmberechtigte, die während der gesamten Eintragungszeit wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage sind, einen Eintragungsraum aufzusuchen, gem. Art. 69 Abs. 3 Satz 3 LWG auf dem Eintragungsschein eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist auf dem Eintragungsschein eidesstattlich zu versichern.
    Briefliche Eintragung (Briefwahl) ist nicht möglich.
  1. Einen Eintragungsschein erhält auf Antrag, wer
    5.1  in das Wählerverzeichnis eingetragen und stimmberechtigt ist,
    5.2  nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen, aber stimmberechtigt ist und
    a) nachweist, dass er ohne Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 76 Abs. 1 i. V. m. § 15 Abs. 1 Landeswahlordnung (bis zum 23. September 2021) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 76 Abs. 1 i. V. m. § 19 Abs. 1 Landeswahlordnung (bis zum 28. September 2021) versäumt hat,
    b) dessen Stimmrecht erst nach Ablauf der Fristen nach § 76 Abs. 1 i. V. m. § 15 Abs. 1 oder § 19 Abs. 1 Landeswahlordnung entstanden ist,
    c) dessen Stimmrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden ist und die Gemeinde von der Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfahren hat.
  2. Der Eintragungsschein kann bis zum Ende der Eintragungsfrist, 27.10.2021, 16:00 Uhr im Bürgerbüro des Rathauses (Zimmer 2), Am Oberborn 1, 63791 Karlstein a.Main schriftlich, elektronisch (z.B. auch per Telefax, E‑Mail) oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden.
    Stimmberechtigte mit Behinderungen können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
    Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.
  3. Der Eintragungsschein wird übersandt oder amtlich überbracht. Versichert eine stimmberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Eintragungsschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Ende der Eintragungsfrist (27.10.2021, 16:00 Uhr) ein neuer Eintragungsschein erteilt werden.
  4. Der Eintragungsschein kann auch durch die stimmberechtigte Person persönlich abgeholt werden. An andere Personen kann der Eintragungsschein nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht und einen amtlichen Ausweis nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Stimmberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor dem Empfang der Unterlagen schriftlich zu versichern.
  5. Stimmberechtigte, die eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen wollen (Art. 69 Abs. 3 Satz 3 Landeswahlgesetz, siehe oben Nr. 4), erhalten mit dem Eintragungsschein den Text des Volksbegehrens.

Karlstein a.Main, den 17.09.2021

Unkelbach
Wahlamtsleiter

 

Wahlbekanntmachung

Wahlbekanntmachung zu Bundestagswahl am 26. September 2021

Größere Ansicht: Ins Bild klicken

TERMINPLAN — Bauprojekt: OUStr Karlstein St2443/St3308 und Anbindung BAB45

04.10.2021          Freigabe der St2443 Hörsteiner Straße – zwischen Hörstein und Alzenau Süd einschließlich Auffahrt zur Brücke

08.10.2021          Voraussichtliche Beendigung der Bauarbeiten an der St2443 wegen Hangabrutsch

14.10.2021           (bis 18.11.2021) Sperrung der BAB 45 AS Karlstein  durch die Autobahn GmbH  / Verbreiterung der Auf-/Abfahrt, Installation Ampelanlage

 

Aktuelle Ausschreibungen

Derzeitige Ausschreibungen der Gemeinde Karlstein im Vergabeportal dtvp.de (Deutsches Vergabeportal)

Ende  Angebotsfrist       Bezeichnung                                     Inhalt

12.10.2021 12:00 Uhr Karlstein – Kita Regenbogenland: Gewerk Gerüstarbeiten
12.10.2021 12:00 Uhr Karlstein – Kita Regenbogenland: Gewerk Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten
18.10.2021 12:00 Uhr Karlstein – Kita Regenbogenland: Gewerk Elektroinstallation
18.10.2021 12:00 Uhr Karlstein – Kita Regenbogenland: Gewerk PV-Anlage
18.10.2021 12:00 Uhr Karlstein – Kita Regenbogenland: Gewerk Heizung/Sanitär/Lüfter

Der Download der Angebotsunterlagen ist kostenlos über die Plattform möglich. Auskünfte und Fragen werden ausschließlich über das Vergabeportal beantwortet

Zum Vergabe-Portal

Ohne Termin ins Impfzentrum

Ab Donnerstag, den 8. Juli kann das gemeinsame Impfzentrum von Stadt und Landkreis Aschaffenburg ohne vorige Terminvereinbarung für eine Erstimpfung besucht werden.

Die täglichen Öffnungszeiten sind von 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr. Zum Einsatz kommen die Impfstoffe von BioNTech und Moderna. Gemäß der Empfehlung der STIKO kann jede Person ab 16 Jahren geimpft werden.

Zur Meldung

Geschwindigkeitsüberwachung im Leischesweg

Um die Sicherheit der Radfahrer und Fußgänger im Leischesweg zu erhöhen, führt die Gemeinde Karlstein a.Main mit Absprache der Polizei Alzenau in diesem Bereich nun verstärkt Geschwindigkeitsüberwachungen durch.

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Theatergruppe Karlstein

Auch im Hinblick auf die Aufführungen im Jahre 2023 suchen wir schon jetzt Darstellerinnen und Darsteller und Helferinnen und Helfer, die sich bereits bei der nächsten Aufführung im kommenden Jahr (März 2020) ihre ersten Sporen verdienen oder Theaterluft schnuppern möchten. […]

Festsetzung von Steuern, Beiträge, Gebühren und sonstige Abgaben

Die Gemeindeverwaltung weist darauf hin, dass alle mittels Bescheide festgesetzten Steuern, Beiträge, Gebühren und sonstige Abgaben entsprechend der Fälligkeiten zu zahlen sind. Sofern eine Einzugsermächtigung erteilt wurde, wird die Gemeinde Karlstein a.Main die entsprechenden Abbuchungen vornehmen.

Aufgrund der aktuellen Situation (COVID-19) (mehr …)

Wasserwerk Dettingen – Trinkwasseranalyse 2021

– durchgeführt von der ISEGA Forschungs- und Untersuchungs-Gesellschaft mbH, Aschaffenburg –

Die Versorgung mit Wasser vom Wasserwerk Dettingen erfolgt:

  • im Ortsteil Dettingen
  • im Ortsteil Großwelzheim
  • teilweise in der Siedlung Kimmelsteich (und ein Teilbereich erhält Wasser von den Gemeindewerken Kahl).

Die Straße „Am Kieswerk“ wird, wie bisher, von der Spessartgruppe mit Wasser versorgt.

Nachstehend Werte der Untersuchung des Trinkwassers vom Wasserwerk Dettingen (Probenahme am 12.02.2021):

Messwert                 Grenzwert TrinkwV

 

Koloniezahl bei 22°C

Koloniezahl bei 36°C

Escherichia coli

coliforme Keime

Enterokokken

pH-Wert

Leitfähigkeit

 

 

 

 

 

 

 

µS/cm

 

0

1

0

0

0

7,72

365

 

100

100

0

0

0

6,5 – 9,5

2790

Nitrat

mg/l

15

50

Sulfat

mg/l

28

250

Chlorid

mg/l

15

250

Natrium

mg/l

8,9

200

Calcium

mg/l

56

Magnesium

mg/l

7,6

Kalium

mg/l

< 2

Die Gesamthärte des Wassers liegt mit 9,6 °dH im Härtebereich 2 (Härtebereich mittel).

 Das Trinkwasser entspricht den Anforderungen der Trinkwasserverordnung (TrinkwV).

 

Erhöhte Brandgefahr durch Trockenheit

Mangels Niederschlägen gilt derzeit eine erhöhte Brandgefahr in unserer Region. Die Gemeinde Karlstein a.Main weist daher darauf hin, dass in Wäldern und am Waldrand (d. h. weniger als 100 m vom Wald entfernt) ganzjährig jegliches Feuer verboten ist und keine brennenden bzw. glimmenden Gegenstände (z. B. Zigaretten) weggeworfen werden dürfen; im Zeitraum März bis einschließlich Oktober gilt außerdem generell ein striktes Rauchverbot.

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Informationen des Bayerischen Landesamts für Statistik zum Mikrozensus 2020

Auch im Jahr 2020 wird in Bayern wie im gesamten Bundesgebiet bei einem Prozent der Bevölkerung wieder der Mikrozensus durchgeführt. Nach Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik in Fürth werden für diese amtliche Haushaltsbefragung im Laufe des Jahres rund 60 000 Haushalte in Bayern von speziell für diese Erhebung geschulten Interviewerinnen und Interviewern zu ihrer wirtschaftlichen und sozialen Lage befragt. Für den überwiegenden Teil der Fragen besteht nach dem Mikrozensusgesetz Auskunftspflicht.

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Süwag informiert über die aktuelle Störungsnummer für Stromausfälle

Wenn in einer Wohnung oder im ganzen Haus kein Strom vorhanden ist und das Nachbarhaus auch dunkel ist, dann liegt vermutlich ein Fall für den Störungsdienst der Süwag-Netztochter Syna GmbH vor. Unter der Rufnummer 0800 7962787 sind ihre Mitarbeiter rund um die Uhr erreichbar. Ist jedoch beim Nachbarn noch Strom, dann befindet sich die Störung meistens in der eigenen Anlage. Hier gilt es, zuerst die Sicherungen zu prüfen.

Ein Stromausfall kann auch einfach online über wwwstromausfall.de gemeldet werden. Zusätzlich finden sich auf dem Portal postleitzahlspezifische Informationen zu bereits bekannten Stromausfällen.

Wichtig: Sobald Gefahr droht, muss der Störungsdienst unverzüglich informiert werden. Beispielsweise bei Brand, Wasserschäden, Beschädigungen der Anlagen durch Verkehrsunfälle oder offene Hausanschlusskästen. Der Syna-Störungsdienst arbeitet eng mit den örtlichen Feuerwehren und der Polizei zusammen.

Alle Notrufnummern der Süwag-Netztochter Syna finden sich auch unter https://www.suewag.de/privatkunden/faq/hilfe-bei-stoerungen.

 

 

 

Wespen- und Hornissenberater

Immer wieder gibt es Fragen, Probleme und Konflikte mit Wespen und Hornissen. Diese stehen jedoch unter Naturschutz und dürfen nicht einfach „entfernt“ werden.

Seit einiger Zeit gibt es in Karlstein a.Main einen Wespen- und Hornissenberater der bei allen Fragen und Problemen zu diesem Thema zur Verfügung steht. Er ist selbst begeisterter Hobbyimker und hat eine entsprechende Ausbildung zum Wespen- und Hornissenberater absolviert.

Wenn Sie also Wespen und/oder Hornissen auf Ihrem Grundstück und Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an Herrn Patrick Müller. Zwecks besserer Erreichbarkeit und zur Fotoidentifikation möglicher Wespen und Hornissen vorzugsweise schriftlich per WhatsApp oder Email.

Kontaktdaten:

Tel.: 0176 / 5680 1023

E-Mail: wespen@muellersbienerei.de