Konzessionsabgabe; Strom, Gas, Wasser

Zuständigkeit

Gemeinde Karlstein a.Main

Hausanschrift
Am Oberborn 1
63791 Karlstein a.Main

Telefon
+49 6188 784-0

Fax
+49 6188 784-50

E-Mail Adresse
gemeinde@karlstein.de

Webseite
http://www.karlstein.de

Die Konzessionsabgabe wird von Gemeinden oder Zweckverbänden dafür erhoben, dass Energie- und Wasserversorgungsunternehmen die im Verkehrsraum der jeweiligen Gemeinde oder Zweckverbands verlegten Leitungen nutzen dürfen.

Konzessionsabgaben sind Entgelte, die Energie- und Wasserversorgungsunternehmen für die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung von Letztverbrauchern im Gemeindegebiet mit Energie und Wasser dienen, entrichten. Eine Versorgung von Letztverbrauchern im Sinne dieser Vorschrift liegt auch vor, wenn ein Weiterverteiler über öffentliche Verkehrswege mit Elektrizität, Gas oder Wasser beliefert wird, der diese Energien und Wasser ohne Benutzung solcher Verkehrswege an Letztverbraucher weiterleitet.

Die Höhe der jeweiligen Konzessionsabgabe richtet sich nach dem Konzessionsvertrag, den das Energie- oder Wasserversorgungsunternehmen mit der Gemeinde oder dem Zweckverband abschließt. Dieser wiederum ist an gesetzliche Vorgaben gebunden.

Die Konzessionsabgaben für Strom und Gas werden in Cent-Beträgen je gelieferte Kilowattstunde vereinbart. Sie sind Bestandteil des vom Energieversorger mit dem Endkunden abgerechneten Energiepreises. Die zulässigen Höchstbeträge sind in der „Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas" geregelt. Sie hängen im Wesentlichen von der Größe der Gemeinde (Einwohnerzahl), von der Spannungsebene des Netzanschlusses (Niederspannung oder Mittelspannung) und von der Verbrauchsstruktur (Leistung und Jahresverbrauch) ab. Die Konzessionsabgabe für Wasser wird nach der "Anordnung über die Zulässigkeit von Konzessionsabgaben der Unternehmen und Betriebe zur Versorgung mit Elektrizität, Gas und Wasser an Gemeinden und Gemeindeverbände" bemessen. Die Höhe der Abgabe für die Nutzung des Wasserleitungsnetzes beläuft sich auf einen prozentualen Anteil der Versorgungsleistungen an alle Verbraucher im Gemeindegebiet.

Rechtsgrundlagen

Rechtsbehelfe

Stand

07.08.2018, 19:08 Uhr

Redaktionell verantwortlich

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie (siehe BayernPortal)