Verfassungsschutz; Informationen

Der Verfassungsschutz veröffentlicht Verfassungsschutzberichte und weitere Publikationen z.B. zum Thema Rechtsextremismus.

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vor politischen Extremisten hat sie ein Frühwarnsystem, den Verfassungsschutz. Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, Informationen zu sammeln und auszuwerten, um Gefahren für die Innere Sicherheit rechtzeitig zu erkennen. Er ist außerdem für die Spionageabwehr zuständig. Zu den Pflichten des Verfassungsschutzes gehört dabei auch die Information der Öffentlichkeit. Dazu gibt das Bayerische Staatsministerium des Innern und für Integration jährlich in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz den Verfassungsschutzbericht heraus. Der Verfassungsschutzbericht und weitere Publikationen des Verfassungsschutzes können kostenlos bestellt werden.

Jedes Bundesland hat eine eigene Verfassungsschutzbehörde, in Bayern ist es das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz, das dem Bayerischen Staatsministerium des Innern und für Integration unmittelbar nachgeordnet ist.

Die Staatsregierung betreibt mit der Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) eine eigene Informations- und Beratungsstelle zur Auseinandersetzung mit politischem Extremismus. Die BIGE ist im Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz angesiedelt. Ihr gehören sowohl Mitarbeiter des Verfassungsschutzes als auch der Polizei an. Die BIGE selbst hat ein umfangreiches Aufklärungs- und Präventionsangebot. In Zusammenarbeit mit der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit im Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst bietet sie umfassende Informationen auf ihren Internetportalen "Bayern gegen Rechtsextremismus" und "Bayern gegen Linksextremismus" an.

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Stand

18.04.2018, 11:04 Uhr

Redaktionell verantwortlich

Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration (siehe BayernPortal)